Monatsinfo III/2018

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

nach MaRisk und der kürzlich veröffentlichten MaComp hat die BaFin nun die MaDepot im Entwurf veröffentlicht. Mit diesen Mindestanforderungen soll die Bekanntmachung über die Ordnungsmäßigkeit der Depotführung ergänzt werden, die trotz ihres dieses Jahr zu feiernden 20. Geburtstages einem überwiegenden Teil der Mitarbeiter in der Kreditwirtschaft unbekannt sein dürfte. Dies dürfte nicht zuletzt darauf zurückzuführen sein, dass der gesamte Bereich der Verwahrung von Wertpapieren mit dem hierfür unter anderem geltenden Depotgesetz eine Rechtsmaterie ist, die in den letzten Jahren keine große Aufmerksamkeit erhalten hat, wenn man von den Diskussionen über das Verwahrstellenrundschreiben für die Verwahrung im Fondsbereich einmal absieht. Dieses wird übrigens in Kürze auch wieder überarbeitet werden. Aber zurück zum DepotG und zu den MaDepot: Das Depotgesetz, das in seinen Grundlagen aus dem Jahre 1937 stammt und seitdem zuletzt 1995 grundlegend überarbeitet wurde, baut nach wie vor auf dem dem deutschen Sachenrecht zugrunde liegenden Abstraktionsprinzip auf und ist in der heutigen Praxis, insbesondere in Zeiten von CCP und grenzüberschreitenden Verwahrketten oft nur mit der einen oder anderen Fingierung anzuwenden. Schon oft wurde die Frage aufgeworfen, ob nicht eine Reform von Nöten sei, nicht zuletzt um das deutsche Recht der Verwahrung kompatibel mit anderen Rechtsordnungen und letztlich auch international wettbewerbsfähig auszugestalten. Dissertationen, Habilitationen und Gutachten gab es einige, leider ist man über die Reformdebatte bis heute nicht hinaus gekommen. Möchte man aber nun den Finanz-platz Deutschland auch weiterhin stabil und für die internationalen Akteure noch attraktiver ausgestalten, sollte dringend die Reform des Depotrechts angegangen werden – fit für Digitalisierung und Blockchain ist das Gesetz in seiner jetzigen Form auf jeden Fall nicht. Ein Vorbild könnte das schweizerische Bucheffektengesetz sein, um nur einen Vorschlag einzubringen.

Beste Grüße
Dr. Oliver Wagner
Geschäftsführer

Monatsinfo III/2018

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